AN: VON:
Beate Bröcker Werner G. Gaede
Beigeordnete (Alltags-
Dezernat V bis Trauer-
Begleiter)
Soziales, Jugend und Gesundheit n o c h Uhlandstr.2
Wilhelm-Höpfner-Ring 4 in
39116 Magdeburg 39108 Magdeburg, der
über diesen Weg
n o c h m a l s
WIDERSPRUCH eingelegt gegenüber den
ZWANGSUMZUG - bitte
z u s ä t z l i c h an
zuständige Stelle weiterleiten!
(magdeburg-arge@arge-sgb2.de
Sehr geehrte-r Bearbeiter-in: ...
siehe unten vielfach
Begründungen + Folgen)
Telefon: (03 91) 5 40 - 3220
FAX: (03 91) 5 40 - 3223
E-Mail: broecker@stadt.magdeburg.de
Betrifft: MIETSCHULDNERBERATUNG/ODACHLOSENHILFE
WOZU GESCHRIEBEN STEHT: "Der Bereich Mietschuldnerberatung des Sozial- und
Wohnungsamtes bietet Beratung und Hilfe bei Mietschulden und
bevorstehendem Wohnungsverlust.
OBWOHL ICH:
Durch Vermittlung von Frau Rosam
(Geschäftsführerin ARGE
/ Jobcenter MD) Ende A u g u s t zu
Ihrer zuständigen Sachgebietsleiterin - im dritten Anlauf - kam GEHT DAS
CHAOS (siehe unten) weiter!
Leider ist n i c h t, Letzteres im nachfolgend ebenfalls zitierten Satz,
zutreffend:
Das Arbeitslosenzentrum befindet sich in der Johannes-R.-Becher-Straße 57
und ist unter der Rufnummer 0391 - 251 36 88 zu erreichen.
Sehr geehrte Frau Bröcker
und sehr geehrte Frau Dauer (Angela.Dauer@soz.magdeburg.de),
aus dem nachfolgenden können auch Sie entnehmen, dass ich - außer das ich
mir neuerlich Blasen gelaufen habe - nichts erreicht habe! ICH BIN AM ENDE
/!!! DENN:
Mumm-Hausverwaltungen, wie WBG "Post&Energie", reagieren nicht mehr
(Allein dortige Vorsprache 8 bzw. 3 mal
Telefonate: 11 bzw. 4 mal
E-Mails: 9 bzw. 2 mal brachten
also
n i c h t s
- außer vergebliche Hoffnungen! - Dazu Kosten,
Mühen,
Strapazen, Zeitverluste usw. / usf. .)
Büschel-Immobilien hat mir nicht einmal - zu unserer WG-Kündigung - eine
Bestätigung (auch mir gegenüber) geschickt, läßt mich a u c h "ins
Leere" laufen, wie u. a. die o. g. Stelle (was man anschließend recht
deutlich sieht und auch auf den
Tisch - nunmehr ebenso bei
Ihnen - und z. B. dem BmAS, wie
folgt, liegt:
"Sehr geehrte Herr Gaede,
vielen Dank für Ihre E-Mail.
Ihre Zuschrift wurde zur Bearbeitung und Beantwortung umgehend an ein
Fachreferat
weitergeleitet.
Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums
für Arbeit und Soziales durch das Kommunikationscenter erstellt worden und
dient Ihrer Information.
Mit freundlichem Gruß
Jeane Gehn
Kommunikationscenter
Bundesministerium für Arbeit und Soziales"
/!!! = was auch http://abc-der-infos.de/blog/?p=2539 ausdrückt
- bemerkenswerter Weise seit 04.03.2008
EIGENTLICH MÜSSTE IM BETREFF STEHEN:
... DIENSTAUFSICHTSBESCHWERDE zu NEU: KLEINST-WOHNUNG = W.-KÜLZ-STR.9a +
WIEDERHOLUNGEN gegenueber der ARGE, aber "So endet alles mit
OBDACHLOSIGKEIT - FOLGLICH bitte
reagieren! ENDLICH HELFEN!
(... ist treffender und verhindert, wie ich hoffe, eine Zuordnung im Spam-
Ordner)
BITTE: "Bitte reagieren! ENDLICH HELFEN!" bedeutet auch, dass ich
n i c h t mehr aus und ein weiß, und dies als erprobter ... siehe
oben
rechts!
- Gegenüber Frau Freiboth von der Behörde, die mir das Alles in Rechts-
beugung zumutet, habe ich mündlich, g e s t e r n, kundgetan, dass es eher
eine Dreistigkeit gleich kommt, als das ich mit einer wenig verbliebenen
Freundschaft so umgehen kann, und e r b e t t e l e, dass ein so
genannter Strohmann
- für mich:
A) ... die Anmeldung einer KLEINST-WOHNUNG,
B) ... die Anmeldungen gegenüber den Stromanbieter, DSL ... und so weiter,
wie, vor allen Dingen:
C) ... den Mietvertrag z. B. zu A) eingeht, dadurch eine Untervermietung
regeln muss - einen Zuschlag - 25 EURO monatlich allein deswegen
stehen
im Raum - provoziert, wie
CHAOS = ..., [Der Übersichtlichkeit geschuldet - hier abgekürzt nur
angedeutet - mit dem Ursprung: DURCH FEHLDEUTUNG VON AMTS-
WEGEN - DEM ZU BEGNEN IST!
Siehe u. a. unter I)]
D) ... H) --- siehe zuvor ---
I) ICH KANN ALLEINE DEN PROZESS NICHT AUFHALTEN, WENN ICH TROTZ DER
HINWEISE AUF DIE FOLGEN (siehe u. a.: )
NICHT EINMAL DIE SACHLAGE ERÖRTERT BEKOMME - MIT
KONKRETEN INHALTEN -
I1) IM EINSEITIGEN, GRUNDLOSEN BEHÖRDEN-AKT, UM IHN ZU QUALIFIZIEREN; oder
/ und
- I2) GEGEN DIESEN EINSEITIGEN, GRUNDLOSEN BEHÖRDEN-AKT berechtigte
BEDENKEN immer wieder anmelde, aufzeigte, anmahnte ...!
J) ... Y) --- siehe zuvor ---
Z) ... eine Zweitwohnsitzsteuer auslöst und damit weitere Kosten!
WER LEGT ENDLICH HAND AN, DAMIT ALLES EIN V E R N Ü N F T I G E S ENDE
BEKOMMT? Z. B. SO:
http://www.hartz4-umzug.de/
(Ich habe nichts davon, irgendwann und irgendwie entschädigt zu werden,
was legitim ist, wenn jetzt schon so gut wie endgültig meine
Freiberuflichkeit alle Grundlagen verlor, wie darüberhinaus: ich -
allumfassender - ein
geordnetes
Leben, nachdem ich
OPFER wurde: 1993 ...
2001!
Also bereits mehrfach O P F E R UND
NICHT TÄTER BIN!
Siehe auch:
„Magdeburger Volksstimme“ vom 06.03.2008,
S. 14, unten. )
In diesem Sinne:
Werner G. Gaede
------------------------ Ursprüngliche Nachricht -------------------------
Betreff: 3. Teil = DIENSTAUFSICHTSBESCHWERDE zu NEU: KLEINST-WOHNUNG
= W.-KÜLZ-STR.9a + WIEDERHOLUNGEN
Von: "Werner G. Gaede" <gaede@ostmail.de>
Datum: Do, 4.09.2008, 10:07
An: info@bmas.bund.de
magdeburg-arge@arge-sgb2.de
Bernd.Mueller@arge-sgb2.de
Rosemarie.Krueger@arge-sgb2.de
Cc: Regina.Franke@arge-sgb2.de
Petra.Lipfert2@arge-sgb2.de
sport-und-mehr@arcor.de
--------------------------------------------------------------------------
Sehr geehrter Herr Geschäftsfüher des Jobcenter (ARGE) MD,
Herr Bernd Krüger:
Das ist die FORTSETZUNG meiner DIENSTAUFSICHTSBESCHWERDE-
N !
Bitte geben Sie mir Gelegenheit das Gesamtproblem, schon länger in 18
Strichsätzen und Bemerkungen, wie aktuellen Hinweise u. ä.,
zusammengefasst, Ihnen in einer viertel Stunde, vorzutragen und neu
abzugeben.
(DAS AKTUELLSTE ZU ERST - DAS - ZUDEM - WICHTIGSTE IST IN ===...===-LINIEN
PLATZIERT)
Da "komische Ansichten in Magdeburg" bestehen, die ich Ihnen HIERMIT
AUCH aufzeige,
und nicht nur juristische Konsequenzen ankündige, ist Eile geboten, weil
ich nicht für meinen Langmut weiterhin "bestraft", wie ruiniert bleiben
darf!
Text: Zitat unter 4.1:
http://www.magdeburg.de/media/custom/698_4699_1.PDF
Landeshauptstadt Magdeburg Verwaltungsvorschrift Nr. 29
Sozial- und Wohnungsamt Sachgebiet: SGB XII, SGB II
Fassung gültig ab 25.06.2008
Seite 16 der so geannten "Unterkunftsrichtlinie"
"...Die Werte gelten auch für Wohngemeinschaften außerhalb einer
Bedarfsgemeinschaft, d.h. bewohnen z.B. ein Mann und eine Frau gemeinsam
eine Wohnung - ohne das die Kriterien für eine eheähnliche Gemeinschaft
erfüllt sind - beträgt die angemessene Wohnungsgröße pro
Person 30 m² und nicht etwa 45 m² (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 16. 6.
2004 – 12 LC
67/04, FEVS 55, 501)..." (...//HIERMIT-ERGÄNZT=H-E: siehe unten
unter /+1 bzw. +1 (ff)
Siehe dazu den Beschluss des SG Kassel vom 19.3.08 (S 7 AS 211/08 ER):
http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=77093&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive
Zitat:"..Im Übrigen gelten für die Kosten der Unterkunft die Grundsätze
des § 22 SGB II, in denen sich der Begriff der Haushaltsgemeinschaft nicht
findet. Die Fälle der Bedarfsgemeinschaft, die zu einer Begrenzung der
Mietflächen für mehrere zusammen wohnende Personen führen, sind im § 7 SGB
II abschließend geregelt.
..
Die Bereitschaft eines Hilfebedürftigen, sich mit Dritten eine Wohnung zu
teilen, führt nicht zu einer abweichenden Bestimmung der maßgeblichen
Wohnungsgröße.
..., ist nicht erkennbar, weshalb der Grundsicherungsträger an den
Möglichkeiten des Einzelnen, die angemessenen Wohnkosten für seine
Bedürfnisse im Einzelfall optimal einzusetzen, weitergehend beteiligt
werden sollte, da das Auseinanderbrechen von kostensenkenden Wohnformen,
die sinnvolle Synergieeffekte für Hilfebedürftige schaffen können, die
Folge wäre (ausführlich:
LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 14.9.2006, Az. L 6 AS 6/06, zitiert nach juris, Rn.
15 ff, m.w.N. – Revision anhängig BSG, Az. B 14/11b AS 61/06 R; LSG Berlin-Brandenburg,
Urteil vom 09.11.2007, Az.: L 28 AS 1059/07, zitiert nach juris, Rdnr. 28) ..."
/+1b
In der "Unterkunftsrichtlinie" ist mit "vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom
16. 6. 2004 – 12 LC 67/04, FEVS 55, 501
nur ein Halbsatz widergegeben, denn im Original steht:
"Die Angemessenheit der Aufwendungen für die Unterkunft ist nicht nur für
solche Mitglieder einer Wohngemeinschaft, die eine Gemeinschaft im Sinne
der §§ 11 Abs. 1 Satz 2, 16 bzw. 122 BSHG bilden, sondern auch für die
Wohngemeinschaftsmitglieder, d i e
g e m e i n s a m
w i r t s c h a f t e n, einheitlich zu
bestimmen.
Wir, Frau Keitel und ich: wirtschaften nicht gemeinsam, würde ich sonst:
/+1b1
--- siehe unten --- "auf Kisten und Kästen" sitzen, weil ich durch meine
möliertes
Wohnen - aus schwerwiegenden Gründen - innerhalb von 7 Tagen - raus
geschmissen werden kann!
/+1b2
... zwischenzeitlich so schon mal betroffen gewesen sein, wodurch ich
kurzzeitig, aber offiziell mit bei Herrn Reinhard Kaiser (Meisenstieg 25)
angemeldet hattte, nachdem ich dort im Kinderzimmer von denen Quartier
fand
/+1b3
... Mitte 2001 (siehe Magdeburger Volksstimme vom 06.03.2008, Seite 14,
unten, im sogenannten 3-Spalter mitten drinnen)
a l l e i n umgezogen sein, wie davor in Schwerin arbeitend und lebend!
So
/+1b3A (1-3)
... bei Herrn Andreas Lestin,
... bei Arne Herrn Pospich,
... bei Alex Nolze ... alle in Schwerin
/+1b3B (4-6)
(davor)... bei Herrn Uwe Gerlach ... in Magdeburg, wie
... bei Herrn Baldur Müller.
Was sich allein auf die letzten 15 Jahre bezieht.
Kann mit Uli Heiter, Jürgen Stüver, Frank Klinger, Dietmar Sand usw.
fortgesetzt werden, falls ein größere Zeitraum (bei)gebracht werden soll!
...
Aus der in Ihre Hause befindlichen 13-seitigen
ANLAGE: "GAEDEimSommer2008.pdf" ist
noch mehr zu lesen, was ich so nochmals hervorheben möchte:
Es ist - nach wie vor - keine Grundlage zum Zwangsumzug geben, wie Sie
vorsorglich auch vom von mir einbezogenen Mietverein MD mitgeteilt
bekamen.
a) Wie üblich – steht dazu eine Beantwortung noch aus!
[HIERMIT ERGÄNZT - H-E:
MIR GEGENÜBER - WIE VORAUSVERFÜGT ...
- Siehe weiter nach Pkt. b bis d)...]
b) Mehrfache Bitten, mir die Stellungnahme (auch) zu gegeben, konnte
bisher nicht entsprochen werden. Mehr noch:
c) ... waren durch die Urlaubszeit begründete MitarbeiterInnen-Ausfälle
nicht möglich und somit der
d) Gesamtprozess b i s heute unaufhaltbar – was eben die Kosten
brachte! (Damit verursacht sind – Aufwand ... , Mühen, Termine,
Zeitverluste , wie eine lebensbedrohliche Situation, denn – nach: ...
[HIERMIT ERGÄNZT - H-E:
... lebe aus "Kisten und Kästen", wie gerade heute auch gegenüber
Anderen mitzuteilen habe!
(Die andere 12 Seiten sind NICHT NUR informativ und ...)]
Stark beunruhigt, aber immer noch in der Hoffnung, dass sich jetzt
erfüllt, was schon vor Wochen verabredet war.
In diesem Sinne:
(weiter mit Signatur.
=====================
... Im Übrigen stelle ich a l l e Anträge nochmals, darunter "Rücknahme
rechtswidriger Verwaltungsakte nach § 44" - Mehrzahl
- "Wiedereinsetzung in den vorigen Stand", weil mir eine fristbeachtene
Auseinandersetzung nur suggeriert worden ist und ich gleichzeitig selbst
von einer solchen zeitnaherer Rechtsmittelanwendung abgehalten worden bin.
Siehe letztes PROTOKOLL vom 31.07.2008)
DAZU bitte ich - mit Bescheiden - zu bearbeiten - den Antrag zur so genannten
--- Erstausstattungshilfe
und
--- die Anträge andere Regularien, um nicht weiterhin Benachteiligter zu
bleiben!
Und:
BITTE NICHT ERST IRGENDWANN!
===========================
Dabei beziehe ich mich nochmals - u. a. - auf:
In diesem Teil sind die Anhänge vom
03.09.2008 (23:27 Uhr)
nicht nochmals dabei - dafür:
S1MieterselbstauskunftWK9a
und
S2MieterselbstauskunftWK9a
(Beides hätte ich heute sehr früh
gebraucht, aber vielleicht schaffe
ich es doch noch, den Makler erneut
für mich zu gewinnen!
Das Ergebnis teile ich unseren
Bundespräsidenten mit, damit auch er weiß, wie sich THEORIE&PRAXIS
unterscheiden) ... .
Sehr geehrte Damen und Herren des zuständigen Bundesministeriums und der
örtlichen zuständigen Institution
Jobcenter / ARGE Magdeburg:
Mit "Abtretung_Bitte_umschreiben.pdf" (ANLAGE), möchte ich mich nicht nur
ein weiteres Mal ankündigen, sondern genau darum bitten, was in
Anführungs-
strichen steht.
Es geht also zusätzlich zu den anderen Problemen, die ALLE zwar bekannt-
gemacht sind, aber scheinbar, wie eine völlig unzureichende Antwort
gegenüber den Mieterverein, wo ich nun
doch nicht von Ihnen eine Kopie direkt
zugestellt bekam, aber auch so mitteilen
kann: SIE IRREN IMMER NOCH!
Mit "Sollte beim Öffnungsversuch die Mitteilung folgen", will ich
verhindern, dass Sie so entscheidene Tatsachen, wie immer wieder
mitgeteilt, dass Sie mir mit
f a l s c h e r Begründung mein Arbeiten
(auch in der Freiberuf-
lichkeit - z. B.
rund-um-die-Uhr-Service@ostmail.de)
und Wohnen
zerstörten, zumindest lesen konnten:
a) wenn nicht subjektiv bei Ihnen die oft tadelige Praxis "Augen zu und
durch" strapaziert werden würde! Und
b) e n d l i c h zur logischen Tagesordnung übergegangen wird:
STEUERN ZU SPAREN (UND - LEIDER - NACH DEM VERURSACHERPRINZIP - AUCH FÜR
FEHLER EINZUSTEHEN.
... ALLES BEKOMMEN SIE VEREINZELT NOCHMALS, UM DANN MIT RECHTSMITTEL-
BEHAFTEN TEIL BESCHEIDE VON IHNEN ZU BEKOMMEN, UM NICHT WEITERHIN WAHREN
KLÄRUNGEN AUSZUWEICHEN!)
ACHTUNG:
Noch ist es so, dass nicht so ohne weiteres die SWM mir Strom liefern
wird, noch ist es so, dass Sie noch immer nicht begriffen haben, wie wenig
"Spielraum" bleibt, um mir auf den Wohnungsmarkt - nach 2001 vergeblich -
helfen zu können!
NEU: KLEINST-WOHNUNG = W.-KÜLZ-STR.9a + WIEDERHOLUNGEN:
HIERMIT-ERGAENZT=H-E:
BEGINN: [Fwd: W.: Rücknahme rechtswidriger Verwaltungsakte nach § 44
Sehr geehrte Damen und Herren, auch wenn Sie wieder ein Mal säumig sind,
will ich nicht Nachlassen in meiner (nicht
uneigennützigen) Informationstätigkeit - zu Ihren Lasten - und bin dabei
keinesfalls
wortbrüchig, weil es die Situation verlangt, Sie in Kenntnis bzw. in
Verzug zu setzen.
OB ES MIR GELINGT, Sie über RAin Frau Müller (anwaltmueller@web.de) und
dann sicherlich dem Postweg:
Jobcenter ARGE Magdeburg GmbH
www.jobcenter-magdeburg.de
Otto-von-Guericke-Str. 12a
39104 Magdeburg
IHRE UNTERLAGEN ZU VERVOLLSTÄNDIGEN, gab doch Frau Krüger kund, dass Sie
keine DIENSTAUFSICHTBESCHWERDEN kenne und somit es auch keine gebe - unter
anderen zur Gaede-Problematik-074135
(http://dingfest.dreipage.de/eigene_interessenlage_94093968.html)
- bitte beachten Sie die Daten und noch mehr die Fakten - WAS MIR DERZEIT
GERICHTLICH NOCH NICHT GELANG! - WIRD SICH ZEIGEN, WIE HIER:
"21UeAneu_per280808.doc" a u c h wegen:
- 1808_Mietangebot_M-Otten-Str4.pdf ; H-E: HAT SICH ERLEDIGT, WEIL
SO GENANNTES GNADENGESUCH
AN:
GSF WOBAU,
HR. SONSALLA,
SPÄTER BEARBEITET WIRD
ALS DER MARKT!
- Abtretung_zu_M-Otten-Str4.pdf ; (dito) BITTE UMSCHREIBEN
FÜR:
W.-KÜLZ-STR.9a
- Mietererklärung_fuer_Soz-Amt.pdf ; -"- (dito)
- wiederholteAufstellung
- x-tes_Mietangebot22von141 ... 23von187...
AUSDRÜCKT + VERANSCHAULICHT, WAS ALLES Z U S Ä T Z L I C H IM ARGEN IST.
(weiter mit Signatur:
Viele Grüße!
Werner G. Gaede)
------------------------ Ursprüngliche Nachricht -------------------------
Betreff: W.: Rücknahme rechtswidriger Verwaltungsakte nach § 44 SGB X Von:
sport-und-mehr@arcor.de
Datum: Do, 28.08.2008, 00:25
An: gaede@ostmail.de
--------------------------------------------------------------------------
Mitteilen: Ich gebe den Vorgang ab.
Verweisen auf: "x-te_Situationsumschreibung" darunter:
W.: Hilfe-Antrag aus Not, die Kur zunichte machen könnte! 05.11.2007,
07:55 6 KB
und neuerdings "x-tes_Mietangebot22von141" - kommen im Nachgang, wie ...
H-E.:
lt.
Telefonat
vom heutigen Mi,
weil geschlossen: bedeutet, dass 10 weitere Interessenten für die o. g.
KLEINST-
WOHNUNG, wie-
der an mir
vorbei ziehen.
... (ERST RECHT, WENN MORGEN AB 11 UHR SICH "ERST RÄDCHEN" FÜR MICH DREHEN
SOLLEN!
----- Original Nachricht ----
Von: sport-und-mehr@arcor.de
An: magdeburg-arge@arge-sgb2.de, ramona.freiboth@arge-sgb2.de Datum:
22.08.2008 00:53
Betreff: Rücknahme rechtswidriger Verwaltungsakte nach § 44 SGB X
... und
Wiedereinsetzung in den alten (VORIGEN) Stand - siehe Protokoll vom
22.05.2008 - sind und waren bisher häufig gestellte Anträge - heute stelle
ich z u d e m, um die Frist zu wahren - andere zu klärende und hiermit
nicht nur wiederholende Anträge, sondern mahne deren Bearbeitung auch an!
Vorsorglich stelle ich auch noch die Anträge "Aufschiebende Wirkung gegen
Absenkungsbescheide (Möblierung / erbliche Gicht)
gem. § 31 SGB II" und teile zusätzlich zu der ANLAGE
"GAEDEimSommer2008.pdf ", wo nochmal viele Anträge aufgeführt sind, die
nachweislich einfach nicht bearbeitet worden sind.
Sehr geehrte Frau Freiboth leiten Sie bitte diesen Mehrfach-Antrag an die
zuständigen BearbeiterInnen weiter! DANKE!
In Kürze:
Ich stelle - nach wie vor - die Richtigkeit und Durchsetzbarkeit von
Entscheidungen ab 2005 (bekannter Weise) und vor allen Dingen seit
21.04.2008 in Abrede, in dem ich Widersprüche erneut einlege.
Siehe auch E-Mail über magdeburg-arge@arge-sgb2.de 00:41 +! NEUERLICH
ZU ANTRAGSSITUATIONEN und darin befindliche bald 14 Seiten umfassende
Anfügung "GAEDEimSommer2008.pdf ".
In diesem Sinne:
Werner G. Gaede
...074135 (gleichzeitig oft Passwort für das www.ABC-der-Infos.de)
weiter mit Signatur
(Ein Service zusammen mit eiligst@arcor.de, einfach-so@arcor.de,
texte@arcor.de und zudiensten@arcor.de)
Auf gute Zusammenarbeit!
Ihr Werner G. Gaede
Viele Grüße!
Werner G. Gaede
Viele Grüße!
Werner G. Gaede
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